MediaSolutions 4U
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
I.Webhosting - II.Consulting
§ 1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Ertan Arslan , Heilbronn(im folgenden MediaSolutions 4U genannt).

Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

§ 2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet. Alle monatlichen Nutzungsentgelte sind sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Im Verzugsfall ist MediaSolutions 4U berechtigt, die Internet-Präsenz des Antragstellers sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme der Internet-Präsenz akzeptiert der Antragsteller eine Reaktivierungspauschale von 20 €.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Die Leistungsbeschreibungen sowie alle ergänzenden Unterlagen und Richtlinien der MediaSolutions 4U werden dem Kunden vor Beginn der Vertragsbeziehungen schriftlich ausgehändigt und liegen im übrigen am Sitz der Gesellschaft zur Einsicht bereit. Sie können ferner bei MediaSolutions 4U kostenlos auf elektronischem Wege unter der Internet-Adresse http://www.MediaSolutions.de abgerufen oder als schriftliches Dokument angefordert werden. Eine Programmdokumentation ist nur bei einzelvertraglicher Vereinbarung geschuldet.

(2) MediaSolutions 4U ist mit Blick auf bestehende vertragliche Vereinbarungen berechtigt, Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen der MediaSolutions 4U für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist.

(3) Soweit MediaSolutions 4U kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

§ 4 Freigabe

(1) Nachdem MediaSolutions 4U seinen Auftrag entsprechend der Leistungsbeschreibung ausgeführt und dies dem Kunden mitgeteilt hat, ist der Kunde berechtigt, innerhalb von zwei Wochen eventuelle Reklamationen geltend zu machen.

(2) Erfolgt innerhalb der Zwei-Wochen-Frist keine Beanstandung, gilt der Auftrag als entsprechend der Leistungsbeschreibung ordnungsgemäß ausgeführt.

§ 5 Leistungszeit, Verzögerungen

(1) Angaben zum Leistungs- und Lieferzeitpunkt sind unverbindlich, es sei denn, MediaSolutions 4U hat einen Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt.

(2) Vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem MediaSolutions 4U durch Umstände, die sie nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Ausfall von Mitarbeitern oder technischer Einrichtungen ohne Verschulden von MediaSolutions 4U), daran gehindert ist, die Leistung zu erbringen. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem MediaSolutions 4U auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet.

§ 6 Änderung der Leistung

(1) Eine vom Kunden gewünschte Änderung der Anwendung nach der Freigabe gem.

§ 3 ist schriftlich zu vereinbaren. MediaSolutions 4U kann die Leistungsdurchführung ablehnen, wenn nachträgliche Änderungen durch den Kunden zu einer wesentlichen Vertragsänderung führen. Kommt eine Einigung über die Änderung der Anwendung nicht zustande, so wird MediaSolutions 4U den Auftrag entsprechend der schriftlich getroffenen Vereinbarung ausführen.

(2) Soweit die tatsächliche Durchführung der Änderung Auswirkungen auf das vertragliche Leistungsgefüge (insbesondere Vergütung, Termine, Leistungsgegenstand) hat, wird eine schriftliche Anpassung der vertraglichen Regelungen vorgenommen.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde wirkt bei der Erbringung der Leistung unentgeltlich und rechtzeitig mit und überlässt MediaSolutions 4U alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen und Unterlagen. § 7 Urheberrechte und Rechtseinräumung

(1) Die von MediaSolutions 4U erstellte oder gelieferte Anwendung ist urheberrechtlich geschützt. MediaSolutions 4U räumt dem Kunden Nutzungsrechte an der Anwendung im nachstehend bestimmten Umfang ein.

(2) MediaSolutions 4U räumt dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes, einfaches Nutzungsrecht an der Anwendung ein. Der Kunde darf die Anwendung auf Arbeitsspeicher und Festplatten seines Internet-Rechners laden und im vertraglich bestimmten Umfang nutzen. Er darf weiterhin die für einen sicheren Betrieb notwendigen Sicherungskopien erstellen.

(3) Eine über Ziff. 2 hinausgehende Vervielfältigung der Anwendung ist untersagt, soweit sie nicht durch das geltende Urheberrechtsgesetz ausnahmsweise gestattet ist.

(4) Überlässt der Kunde MediaSolutions 4U im Rahmen der Gestaltung von Anwendungen Daten, Texte, Bilder, Film- oder Tondokumente, so hat er sicherzustellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Zwecks genutzt werden können. Der Kunde stellt MediaSolutions 4U insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.

(5) Der Kunde ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch MediaSolutions 4U berechtigt, die von MediaSolutions 4U erstellten Anwendungen ganz oder teilweise in eigene oder fremde Dokumente zu übernehmen oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder außerhalb des Vertragszwecks zu nutzen.

(6) MediaSolutions 4U ist berechtigt, in allen von ihr erstellten Dokumenten, Programmen, Anwendungen etc. einen Urheberrechtsvermerk anzubringen, der MediaSolutions 4U als Urheber ausweist. Dieser Urheberrechtsvermerk darf vom Kunden nicht entfernt werden.

§ 8. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern, das wir dann per Fax zustellen.

§ 9. Servicebeschreibung und Zahlung
Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet, Preiserhöhungen während der Laufzeit von Vorauszahlungen sind ausgeschlossen. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist ausgeschlossen. Die Vertragslaufzeit ist unbefristet. Abgerechnet wird je nach Wunsch des Kunden jährlich oder monatlich. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils 30 Tage zum Monatsende kündbar. Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist MediaSolutions 4U berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für die laufenden Monate erhobenen Kosten werden in diesem Fall erstattet. Auch wenn die Rechnung vom Kunden teilweise oder komplett nicht beglichen wurde, kann MediaSolutions 4U den Vertrag fristlos kündigen.

§ 10. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD verstoßen könnten. Eine Nutzung der Mailserver zum Versenden von Massenmails, sog. "spams" ist unzulässig.

§ 11. Haftung
Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich der Firma MediaSolutions 4U liegen, übernehmen wir keine Haftung. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Wir übernehmen keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, unsere Firma handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet MediaSolutions 4U nur bei Vorsatz und bis zu einem Höchstbetrag von 250 €.

§ 12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Leistungen ist Heilbronn

Stand: 15.06.2002

Copyright © 2002, MediaSolutions 4U


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